Gemeinsamer Breitbandausbau in Bergkamen, Kamen und Bönen

Das Beispiel von Bergkamen zeigt, wie durch den Aufbau stabiler Kooperations- und Netzwerkstrukturen bzw. durch die Umsetzung eines Betreibermodells die Finanzierung vertikaler Skalierung erfolgen kann. Die Städte Bergkamen, Kamen und die Gemeinde Bönen im Kreis Unna in Nordrhein-Westfalen haben einen kommunalen Zusammenschluss gebildet, um ihre Lösung – ein gemeindeübergreifender Breitbandausbau und -betrieb – gemeinsam zu betreiben. Als Erfolgskriterien nannten sie eine effiziente und wirtschaftliche Struktur der Zusammenarbeit, da so zusätzliche Gremien und zusätzliches Personal vermieden werden können. Dadurch entstehen kurze Entscheidungswege und geringe Transaktionskosten. Typische Organisationsformen, mit denen sich solche Ziele erreichen lassen, sind beispielsweise eine eigene GmbH oder ein Zweckverband. Eine andere Möglichkeit ist die Nutzung bestehender Strukturen, welche sich durch den Zusammenschluss ergänzen. So kann ein interkommunaler Eigenbetrieb gegründet werden, der als Sondervermögen vom städtischen Haushalt separat bewirtschaftet und geprüft wird. Benötigt werden hierzu klare kommunalrechtliche Regelungen und Kooperationsvereinbarungen zu Mitsprache- und Beteiligungsrechten, denen alle Kommunen des Zusammenschlusses zustimmen. Im Falle von Bergkamen, Kamen und Bönen kommt dieser interkommunale Eigenbetrieb sogar ohne eigenes Personal aus: die Betriebsleitung wird durch den Stadtkämmerer nebenamtlich ausgeführt, der Kämmereileiter und der Leiter der Wirtschaftsförderung verantworten den kaufmännischen und technischen Betrieb, das Fachpersonal wird von den Fachämtern bereitgestellt. Die politische Kontrolle wird vom Betriebsausschuss der Stadt wahrgenommen und ein Lenkungsausschuss bestehend aus Vertretenden aller beteiligten Verwaltungen trifft alle wesentlichen Entscheidungen (vgl. Schäfer/Ulrich 2020).

Städte Bergkamen und Kamen und die Gemeinde Bönen